{"id":505,"date":"2018-09-14T16:32:48","date_gmt":"2018-09-14T14:32:48","guid":{"rendered":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/?p=505"},"modified":"2020-03-20T01:01:39","modified_gmt":"2020-03-19T23:01:39","slug":"regierungsirrtum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/?p=505","title":{"rendered":"Regierungsirrtum"},"content":{"rendered":"<p>Der Stadtrat von Z\u00fcrich nennt sich auf der st\u00e4dtischen Webseite stolz \u00abdie Regierung der Stadt Z\u00fcrich\u00bb. Man nimmt es eben mit den Begriffen nicht mehr so genau, wenn man fortschrittlich sein will. Ausserdem wollen die neun Leuchten des Stadtrates von Z\u00fcrich ihr Licht nicht unter den Scheffel stellen. Aber eigentlich versteht man unter Regierung die Exekutive eines Landes oder eines Staates. Kantonsregierungen sind da inbegriffen, weil die Kantone souver\u00e4n sind, soweit ihre Souver\u00e4nit\u00e4t nicht durch die Bundesverfassung beschr\u00e4nkt wird. Auf der Ebene der Gemeinde aber ist die Bezeichnung Regierung unangebracht. Ob es ihr passt oder nicht: Die Stadt Z\u00fcrich ist eine der 166 Gemeinden des Kantons Z\u00fcrich (Stand 2018). F\u00fcr die oberste Gemeindebeh\u00f6rde h\u00e4lt das kantonale Gemeindegesetz die Bezeichnung Gemeindevorstand bereit. Das t\u00f6nt f\u00fcr die oberste Beh\u00f6rde der Gemeinde Z\u00fcrich schon ziemlich erniedrigend; aber der Gesetzgeber hat es ja erlaubt, dass in der Gemeindeordnung eine andere Bezeichnung festgelegt wird. Und so darf sich der Stadtz\u00fcrcher Gemeindevorstand Stadtrat nennen. Von Regierung steht nichts in der Gemeindeordnung. Aber das ficht den Stadtrat nicht an. Er will Regierung sein, und was f\u00fcr eine! Man muss seinen neun Mitgliedern doch nicht den Vergleich mit dem Z\u00fcrcher Regierungsrat oder dem Bundesrat entgegenhalten, die nur je ihrer sieben sind. Stadtpr\u00e4sidentin Mauch hat es im Tagblatt deutlich gesagt: \u00abBundesrats- wie auch Regierungsratsmitglieder haben ganz andere Aufgaben als wir Stadtr\u00e4tinnen und Stadtr\u00e4te auf kommunaler Ebene. Als st\u00e4dtische Exekutive erbringen wir in erster Linie Dienstleistungen zugunsten der Bev\u00f6lkerung und der Unternehmen, w\u00e4hrend eine Bundesr\u00e4tin oder ein Regierungsrat vor allem gesetzgeberisch t\u00e4tig ist.\u00bb Das offenbart erstaunliche staatskundliche Erkenntnisse \u00fcber die Aufgaben der Kantonsregierung und des Bundesrates. Was \u00fcbrigens die Dienstleistungen betrifft: Wohl den wenigsten Einwohnern von Z\u00fcrich hat schon jemals eine Stadtr\u00e4tin oder ein Stadtrat pers\u00f6nlich einen Dienst erwiesen. Meistens hat man es mit \u00c4mtern zu tun, wenn man etwas von der Stadt erwartet \u2013 mehr noch, wenn die Stadt etwas von einem will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Stadtrat von Z\u00fcrich nennt sich auf der st\u00e4dtischen Webseite stolz \u00abdie Regierung der Stadt Z\u00fcrich\u00bb. Man nimmt es eben mit den Begriffen nicht mehr so genau, wenn man fortschrittlich sein will. Ausserdem wollen die neun Leuchten des Stadtrates von Z\u00fcrich ihr Licht nicht unter den Scheffel stellen. Aber eigentlich versteht man unter Regierung die &hellip; <a href=\"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/?p=505\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">&#8222;Regierungsirrtum&#8220; <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,6,21],"tags":[],"class_list":["post-505","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-sprachliches","category-zuercherisches"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/505","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=505"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/505\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":798,"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/505\/revisions\/798"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=505"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=505"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/nebenbeiblog.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=505"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}