Regierungsirrtum

Der Stadtrat von Zürich nennt sich auf der städtischen Webseite stolz «die Regierung der Stadt Zürich». Man nimmt es eben mit den Begriffen nicht mehr so genau, wenn man fortschrittlich sein will. Ausserdem wollen die neun Leuchten des Stadtrates von Zürich ihr Licht nicht unter den Scheffel stellen. Aber eigentlich versteht man unter Regierung die Exekutive eines Landes oder eines Staates. Kantonsregierungen sind da inbegriffen, weil die Kantone souverän sind, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt wird. Auf der Ebene der Gemeinde aber ist die Bezeichnung Regierung unangebracht. Ob es ihr passt oder nicht: Die Stadt Zürich ist eine der 166 Gemeinden des Kantons Zürich (Stand 2018). Für die oberste Gemeindebehörde hält das kantonale Gemeindegesetz die Bezeichnung Gemeindevorstand bereit. Das tönt für die oberste Behörde der Gemeinde Zürich schon ziemlich erniedrigend; aber der Gesetzgeber hat es ja erlaubt, dass in der Gemeindeordnung eine andere Bezeichnung festgelegt wird. Und so darf sich der Stadtzürcher Gemeindevorstand Stadtrat nennen. Von Regierung steht nichts in der Gemeindeordnung. Aber das ficht den Stadtrat nicht an. Er will Regierung sein, und was für eine! Man muss seinen neun Mitgliedern doch nicht den Vergleich mit dem Zürcher Regierungsrat oder dem Bundesrat entgegenhalten, die nur je ihrer sieben sind. Stadtpräsidentin Mauch hat es im Tagblatt deutlich gesagt: «Bundesrats- wie auch Regierungsratsmitglieder haben ganz andere Aufgaben als wir Stadträtinnen und Stadträte auf kommunaler Ebene. Als städtische Exekutive erbringen wir in erster Linie Dienstleistungen zugunsten der Bevölkerung und der Unternehmen, während eine Bundesrätin oder ein Regierungsrat vor allem gesetzgeberisch tätig ist.» Das offenbart erstaunliche staatskundliche Erkenntnisse über die Aufgaben der Kantonsregierung und des Bundesrates. Was übrigens die Dienstleistungen betrifft: Wohl den wenigsten Einwohnern von Zürich hat schon jemals eine Stadträtin oder ein Stadtrat persönlich einen Dienst erwiesen. Meistens hat man es mit Ämtern zu tun, wenn man etwas von der Stadt erwartet – mehr noch, wenn die Stadt etwas von einem will.

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